Sitzung: 18.05.2021 Stadtrat
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, pers. beteiligt: 18
Beschluss:
A. STAND
DES VERFAHRENS
Für den Entwurf des BBP/GOP mit der Bezeichnung 1. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan „Brandäcker - Süd, 1. Erweiterung“ in der Fassung vom 16.02.2021 erfolgte in der Zeit vom 15.03.2021 bis zum 23.04.2021 gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4. Abs. 2 BauGB die förmliche Öffentlichkeits-, Träger- und Behördenbeteiligung. Dieser Bericht gibt das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens wie-der und wird - sofern notwendig - durch Beschlussvorschläge ergänzt.
B. FÖRMLICHE
ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG
Sachverhalt:
Im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung wurden keine Stellungnahmen abgegeben.
Kenntnisnahme:
Der Stadtrat der Stadt Scheßlitz nimmt zur Kenntnis, dass seitens der Öffentlichkeit keine Stellungnahmen abgegeben wurden.
C. FÖRMLICHE TRÄGER- UND
BEHÖRDENBETEILIGUNG, STELLUNGNAHMEN ABGEGEBEN OHNE EINWÄNDE, BEDENKEN, HINWEISE
UND/ODER EMPFEHLUNGEN
Sachverhalt:
Von folgenden Behörden und/oder sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden Stellungnahmen ohne Einwände, Bedenken, Hinweise oder Empfehlungen abgegeben:
• Landratsamt Bamberg, Schreiben vom 25.03.2021
Kenntnisnahme:
Der Stadtrat der Stadt Scheßlitz nimmt zur Kenntnis, dass seitens der vor-genannten Behörden und/oder sonstigen Träger öffentlicher Belange gegen die vorgelegte Planung keine Bedenken bestehen.
D. SATZUNGSBESCHLUSS
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Scheßlitz billigt den Planentwurf in der Fassung vom 16.02.2021 und beschließt diesen gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Der satzungsbeschlossene Plan erhält das Datum vom 18.05.2021. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich im amtlichen Mitteilungsblatt sowie zusätzlich auch online/digital auf der Homepage der Stadt Scheßlitz bekanntzumachen.